Die Infiltratoren

Von Louis Perez y Cid
Wir befinden uns mitten im Wahlkampf: den Kommunalwahlen.

Obwohl diese Wahl naturgemäß lokal ist, muss ich unweigerlich an ein Buch denken, das mich bei seinem Erscheinen 2022 sehr beeindruckt hat: „Die Infiltratoren“ von Matthieu Aron und Caroline Michel-Aguirre, erschienen bei Allary Éditions.
Dieses Buch wirft eine beunruhigende Frage auf: Was wird aus einem Staat, wenn seine strategischen Entscheidungen zunehmend externen Akteuren anvertraut werden?

Und was wird, im weiteren Sinne, aus unseren Wahlen, wenn die von uns Gewählten mitunter nur noch anderswo entworfene Politik absegnen? Die Lektüre dieses Buches erinnerte mich auch an einen Klassiker der politischen Philosophie: „Das alte Regime und die Revolution“ von Alexis de Tocqueville, erschienen 1856. Fast zwei Jahrhunderte später scheinen einige von Tocquevilles Erkenntnissen heute eine erstaunliche Aktualität zu besitzen.

In *Die Infiltratoren* beschreiben die Autoren ein Phänomen, das sich schleichend im Herzen des Staatsapparats festgesetzt hat: den wachsenden Einfluss privater Beratungsfirmen.

Seit rund zwanzig Jahren engagieren sich diese Firmen, oft international und überwiegend angelsächsisch, in immer sensibleren Bereichen: Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, digitale Transformation, Krankenhausorganisation, Industriestrategie und Reformen der öffentlichen Politik.

Das Thema gewann während der Covid-19-Pandemie eine besondere Dimension. 2021 wurde bekannt, dass mehrere Firmen, darunter McKinsey & Company, von der französischen Regierung mobilisiert wurden, um bestimmte logistische und organisatorische Aufgaben zu unterstützen, insbesondere im Zusammenhang mit der Impfkampagne.

Diese Information löste eine lebhafte Debatte aus: Wie konnte ein Land mit einer mächtigen Verwaltung, renommierten Ausbildungseinrichtungen und einem der höchsten öffentlichen Ausgabenniveaus weltweit so stark auf externe Auftragnehmer angewiesen sein, um solch sensible Aufgaben zu bewältigen? Die Autoren weisen darauf hin, dass diese Abhängigkeit nicht erst mit der Gesundheitskrise begann. Sie entwickelte sich schrittweise durch Verwaltungsreformen und Modernisierungsmaßnahmen des Staates.

Eines der Probleme, die die Untersuchung aufwirft, liegt in der Schwierigkeit, die tatsächlichen Kosten des Einsatzes von Beratern genau zu beziffern. Behörden legen diese Ausgaben selten offen. Journalisten mussten daher auf Daten des Observatoriums für öffentliches Beschaffungswesen zurückgreifen, das die Ausgaben der Regierung und ihrer Behörden erfasst.

Diese Zahlen zeigen einen deutlichen Anstieg der Gesamtausgaben für externe Dienstleistungen zwischen Mitte der 2000er und Ende der 2010er Jahre. Allerdings umfassen diese Beträge zahlreiche Kategorien (IT, Wartung, Logistik, Sicherheit usw.), was es schwierig macht, Beratungsverträge separat zu ermitteln.

Denn der Gesamteindruck bleibt bestehen: Der französische Staat hat sich zunehmend auf private Expertise verlassen.

Eine Abhängigkeit, die sich nicht nur in Geld, sondern auch in Einfluss misst.

Denn wenn eine Strategie außerhalb der Verwaltung entwickelt wird, stellt sich unweigerlich die Frage: Wer entscheidet letztendlich?

Die Autoren von *Die Infiltratoren* sprechen nicht von einer Verschwörung.

Sie beschreiben stattdessen ein Phänomen der Akkumulation: Ad-hoc-Entscheidungen, politische Notlagen, Verwaltungsreformen und das Streben nach unmittelbarer Effizienz.

Nach und nach, sei es aus Bequemlichkeit oder Notwendigkeit, hat der Staat einen immer größeren Teil seiner strategischen Denkfähigkeiten ausgelagert.

Mit anderen Worten: Es handelte sich nicht um einen brutalen Machtgriff, sondern um eine allmähliche Verlagerung der Kompetenzzentren.

Diese Entwicklung erinnerte mich an Tocquevilles Analyse in *Das alte Regime und die Revolution*.

Ihm zufolge war die Französische Revolution nicht nur ein Bruch. Sie war auch die Folge von Tendenzen, die bereits unter der Monarchie bestanden hatten.

Er identifiziert drei Hauptmerkmale:

• eine hochzentralisierte Verwaltung, die bereits vor 1789 sehr mächtig war,

• eine Gesellschaft voller Privilegien, die Spannungen schürten,

• einen Adel, der seine politische Rolle verloren hatte; er behielt zwar seine Vorteile, trug aber keine wirkliche Verantwortung mehr für die Regierung des Landes. Tocqueville macht zudem die berühmte Beobachtung: „Ungleichheiten werden oft gerade dann am unerträglichsten, wenn sie sich zu verringern beginnen.“

Betrachten wir das heutige Frankreich, stellen sich uns einige Fragen.

• Unser Staat ist nach wie vor extrem zentralisiert.

• Das Misstrauen gegenüber den politischen Eliten wächst stetig.

• Und der Eindruck, dass Entscheidungen immer weiter von den Bürgern entfernt getroffen werden, verstärkt ein demokratisches Unbehagen.

Angesichts der bevorstehenden politischen Fristen versprechen viele, die Ungleichheit zu verringern. Hoffen wir, dass dieses Versprechen beruhigend wirkt … und nicht als Auslöser dient.

Ein Land verliert seine Souveränität nicht über Nacht: Es gibt sie ab.